Disclaimer sind ein lustiges Phänomen im Internet. Hier wird versucht, rechtliche Verantwortung loszuwerden oder die eigene Position zu stärken, doch das misslingt im Großteil der Fälle. Natürlich können Disclaimer, insbesondere pauschale, keine Gesetze aushebeln. Auch werden sie, versteckt im Impressum, nicht zum Vertragsbestandteil, falls ein solcher über die Webseite überhaupt zustande kommt.
Das Landgericht Hamburg hat entschieden, dass man durch die Anbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seiten ggf. mit zu verantworten hat (Urteil vom 12. September 1998 – 312 O 58/98 – "Haftung für Links"). Dieses kann – so das Landgericht – nur dadurch verhindert werden, indem man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.
"Hiermit distanziere ich mich ausdrücklich von allen Inhalten der von mir verlinkten Seiten.“ wäre eben keine ausdrückliche sondern eine pauschale Distanzierung, ähnlich jener, die der Beklagte in o.g. Urteil versucht hatte.
Mit der Ausführung meines Vorgehens, um die rechtlichen Pflichten einzuhalten, muss ich an dieser Stelle auch nicht weiter langweilen, weil das den Rechtsrahmen ohnehin nicht verändert.
Ich könnte jetzt Behauptungen aufstellen, für welche Inhalte auf diesen Internetseiten ein / das deutsche Urheberrecht gilt und welche Arten des Umgangs damit verboten sind. Doch weder ist das nötig, um bestehende Urheberrechte "zu sichern", noch wäre es dazu geeignet, den Schutz zu erhöhen.
Würde ich hier einen Haftungsausschluss formulieren, so wäre das einen Lacher wert. Denn natürlich kann ich nicht pauschal jegliche Haftung und Verantwortung für den Inhalt abstreifen. Im Gegenteil, man könnte sogar unterstellen, ich würde wider besseren Wissens gegen Pflichten verstoßen und versuchen, mich damit rein zu waschen.
Eine Wirkung auf den Nutzer hätte ein solcher jedenfalls nicht. Auch innerhalb rechtlicher Gestaltungsspielräume kann man eine Haftung nicht ausräumen, wenn diese erst nach Nutzung des Angebotes, hier der Internetseiten, und ohne Zustimmung einseitig abgelehnt wird.